(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen HX Electric Solutions, Inhaber Hashir Chaudhry, Am Heckendorn 13, 42279 Wuppertal (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Erbringung von Leistungen und den Verkauf von Waren, die über die Website hxelectric.de, per E-Mail, telefonisch, per WhatsApp oder vor Ort angebahnt oder geschlossen werden.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), soweit nachfolgend nicht ausdrücklich unterschieden wird.
Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Leistungen:
(1) Die Darstellung von Produkten und Dienstleistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot des Anbieters dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden (invitatio ad offerendum).
(2) Der Kunde gibt durch Absenden einer Bestellung, einer Anfrage über das Kontakt- oder Fileservice-Formular bzw. per WhatsApp, E-Mail oder telefonisch ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande durch ausdrückliche Auftragsbestätigung des Anbieters (per E-Mail oder schriftlich) oder durch Ausführung der Leistung. Der Eingang einer automatisierten Empfangsbestätigung stellt noch keine Auftragsbestätigung dar.
(4) Der Anbieter behält sich vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei begründeten Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der gewünschten Leistung.
(1) Alle auf der Website ausgewiesenen Preise sind Endpreise in Euro. Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG und weist daher keine Umsatzsteuer aus.
(2) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Anbieters per Banküberweisung (Vorkasse), PayPal, Barzahlung vor Ort oder EC/Kreditkarte. Bei Fileservice-Aufträgen ist grundsätzlich Vorkasse erforderlich.
(3) Gegenüber Unternehmern gilt: Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie eine Verzugspauschale von 40 € fällig (§ 288 BGB).
(1) Angegebene Bearbeitungs- und Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als „fest zugesagt" bezeichnet werden.
(2) Bei Fileservice-Aufträgen beträgt die durchschnittliche Bearbeitungszeit 24–48 Stunden ab vollständigem Dateieingang. Verzögerungen aufgrund technischer Besonderheiten (z. B. unbekannte Steuergeräte) werden dem Kunden umgehend mitgeteilt.
(3) Bei Warenlieferungen gelten die jeweils zum Bestellzeitpunkt angegebenen Lieferzeiten.
(1) Der Kunde versichert, rechtmäßiger Eigentümer oder Halter des Fahrzeugs zu sein oder eine entsprechende Vollmacht des Eigentümers zu besitzen.
(2) Der Kunde stellt dem Anbieter alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Dateien und Zugangsdaten vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung. Für die Richtigkeit dieser Angaben haftet der Kunde.
(3) Bei eingesandten ECU-Dateien versichert der Kunde, dass es sich um unmanipulierte Originaldateien des jeweiligen Fahrzeugs handelt. Für Schäden oder Mehraufwand durch fehlerhafte oder beschädigte Dateien haftet ausschließlich der Kunde.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder Leistungserbringung am Fahrzeug ein vollständiges Backup der Originalsoftware zu sichern bzw. sicherstellen zu lassen.
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
(2) Bei berechtigten Mängeln hat der Kunde zunächst das Recht auf Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl oder ist sie unzumutbar, kann der Kunde Minderung oder Rücktritt verlangen.
(3) Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind:
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Im Übrigen ist die Haftung — auch für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Nutzungsausfall oder mittelbare Schäden — ausgeschlossen.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(5) Für spezielle Haftungsregelungen im Zusammenhang mit Tuning- und Programmierarbeiten gilt ergänzend der separate Haftungsausschluss Tuning & Programmierung, dessen Regelungen der Kunde mit Auftragserteilung anerkennt.
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Der Kunde ist bis zur vollständigen Bezahlung nicht berechtigt, über die Ware zu verfügen.
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Einzelheiten zum Widerrufsrecht finden sich in der Widerrufsbelehrung.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Dienstleistungen, die mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht wurden. Der Kunde verliert insbesondere sein Widerrufsrecht, wenn die Dateioptimierung bereits durchgeführt und zurückgesendet wurde.
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. fahrzeugspezifische Tuning-Files).
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
(2) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(1) Sämtliche Inhalte der Website hxelectric.de — einschließlich Quellcode (HTML, CSS, JavaScript, PHP), Texte, Bilder, Logos, Grafiken, das Design, die Fahrzeug-Datenbank sowie das Konfigurator-System — sind urheberrechtlich geschützt (§§ 2, 4 UrhG). Alle Rechte liegen beim Anbieter.
(2) Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder Bearbeitung — insbesondere das Kopieren von Quelltext, die Übernahme von Design-Elementen oder die Nachbildung des Konfigurators — bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
(3) Zuwiderhandlungen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Der Anbieter behält sich im Falle unberechtigter Nutzung die Geltendmachung von Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen ausdrücklich vor.
(4) Die technischen Maßnahmen zum Schutz der Inhalte (u. a. Deaktivierung von Rechtsklick, Unterbindung von Text-Auswahl) dürfen nicht umgangen werden (§ 95a UrhG).
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters in 42279 Wuppertal.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
